Datenschutz Apps

Datenschutzerklärung ZRE Apps

Datenschutzerklärung für die Apps ZRE ToolBox, ZRE Rechner und ZRE Checks

Vielen Dank, dass Sie sich dazu entschieden haben die App ZRE ToolBox, die App ZRE Rechner und/oder die App ZRE Checks, (im Folgenden zusammengefasst „ZRE Apps“ genannt), zu nutzen. Die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben hat für uns eine besondere Bedeutung. Ziel dieser Datenschutzerklärung ist es, Sie als Nutzer der ZRE Apps über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten und die für Sie bestehenden Rechte aufzuklären, soweit Sie als betroffene Person i.S.d. Art. 4 Nr. 1 der Datenschutz-Grundverordnung gelten.

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)
Stresemannstraße 128-130
10117 Berlin
Telefon: +49 30 18 305-0
Telefax: +49 228 99 305-3225
E-Mail:

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie das BMUV den Schutz Ihrer Daten gewährleistet und welche Art von Daten auf welcher Grundlage zu welchem Zweck erhoben werden.

Bei Fragen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte im BMUV:

Beauftragte für den Datenschutz im BMUV
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Stresemannstraße 128-130
10117 Berlin
Telefon: 030 18 305-0

Kontaktformular

Die VDI Technologiezentrum GmbH (VDI TZ) ist Auftragsverarbeiter und verarbeitet Ihre Daten im Auftrag des BMUV.

Allgemeines zur Datenverarbeitung im Rahmen der ZRE ToolBox, ZRE Rechner und ZRE Checks

Die Entwicklung der ZRE Apps haben wir darauf ausgelegt, so wenig Daten wie möglich von Ihnen zu erheben. So verzichten wir z.B. auf eine Registrierung des Nutzers zur Nutzung der ZRE Apps.

Grundsätzlich ist die Nutzung unserer ZRE Apps daher ohne Angaben personenbezogener Daten möglich.
Erst wenn Sie sich dazu entscheiden, bestimmte Dienste in Anspruch zu nehmen (z.B. Anmeldung zum Newsletter, Ziff. 6 c.), wird die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich.
Darüber hinaus sind wir daran interessiert unsere ZRE Apps regelmäßig zu verbessern und an die Nutzungsbedürfnisse der Nutzer anzupassen. Daher haben wir einen Trackingdienst eingebunden. Genaueres hierzu erfahren sie unter Ziff. 7, Matomo für mobile Apps.

Bei alledem achten wir stets darauf, Ihre personenbezogenen Daten nur im Einklang mit einer gesetzlichen Grundlage oder einer von Ihnen erteilten Einwilligung zu verarbeiten.

Verwendungszweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Rahmen der ZRE Apps

Soweit wir im Rahmen der ZRE Apps personenbezogene Daten von Ihnen erheben, verarbeiten wir sie stets zweckgebunden. Die konkreten Zwecke werden an der jeweiligen Stelle dieser Datenschutzerklärung erläutert. Zusammengefasst verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zu folgenden Zwecken:

a)       Um mit Ihnen bei Kontaktanfragen Ihr Anliegen bearbeiten zu können (z.B. E-Mail-Adresse, Vorname, Nachname, Telefonnummer, ggf. Adresse bei postalischer Anfrage);

b)       Zur Versendung eines Newsletters mit Informationen zu unseren Leistungsangeboten und Neuigkeiten zu unseren Services (z.B. Name, E-Mail-Adresse)

c)       Um sicherzustellen, dass die ZRE Apps in möglichst effektiver und nutzerfreundlicher Weise Ihnen gegenüber präsentiert wird (z.B. durch statistische Auswertung mittels Matomo for mobile App

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der ZRE Apps

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, kann die Datenverarbeitung auf den nachfolgenden Rechtsgrundlagen beruhen. Die konkrete Rechtsgrundlage haben wir Ihnen an der jeweiligen Stelle benannt.

a)       Personenbezogene Daten, die für die Begründung, Durchführung oder Abwicklung unseres Leistungsangebotes (Vertragsabwicklung) erforderlich sind, verarbeiten wir auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

b)       Soweit wir von Ihnen eine Einwilligung für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einholen, bildet die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung.

c)      Eine Datenverarbeitung ist auch dann zulässig, wenn wir Ihre Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe verarbeiten, die im öffentlichen Interesse liegt nach Artikel 6 Abs. 1 lit. e. DSGVO und dabei Ihre Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten bzgl. der Verarbeitung personenbezogener Daten nicht überwiegen.

d)       Soweit wir externe Dienstleiser im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung einsetzen, erfolgt die Verarbeitung auf der Rechtsgrundlage des Art. 28 DSGVO.

Erhobene und verarbeitete personenbezogene Daten im Rahmen der ZRE Apps

Alleinige Nutzung der App ZRE ToolBox

Bei der ausschließlichen Nutzung der App ZRE ToolBox ist die Angabe von personenbezogenen Daten nicht erforderlich. Bei der ausschließlichen Nutzung der innerhalb der App ZRE ToolBox enthaltenen App ZRE Rechner mit ihren Modulen Kostenstrukturrechner, Materialflusskostenrechner, KEA-KRA-THG-Rechner und Investitionsrechner ist die Angabe von personenbezogenen Daten nicht erforderlich. Hier ist es nur erforderlich verschiedene Unternehmenskosten anzugeben. Dies sind keine personenbezogenen Daten.
Bei der ausschließlichen Nutzung der innerhalb der App ZRE ToolBox enthaltenen App ZRE Checks mit ihren Modulen Basis-Check, Produktionsinfrastruktur-Check, Industrie-Checks, Gebäude-Checks und Check-Baukasten ist die Angabe von personenbezogenen Daten nicht erforderlich. Hier ist es nur erforderlich verschiedene produkt- und prozessbezogene Daten sowie statistische Daten zur Unternehmenseinordnung anzugeben. Dies sind keine personenbezogenen Daten.

Alleinige Nutzung der App ZRE Rechner

Bei der ausschließlichen Nutzung der App ZRE Rechner mit ihren Modulen Kostenstrukturrechner, Materialflusskostenrechner, KEA-KRA-THG-Rechner und Investitionsrechner ist die Angabe von personenbezogenen Daten nicht erforderlich. Hier ist es nur erforderlich verschiedene Unternehmenskosten anzugeben. Dies sind keine personenbezogenen Daten.

Alleinige Nutzung der App ZRE Checks

Bei der ausschließlichen Nutzung der App ZRE Checks mit ihren Modulen Basis-Check, Produktionsinfrastruktur-Check, Industrie-Checks, Gebäude-Checks und Check-Baukasten ist die Angabe von personenbezogenen Daten nicht erforderlich. Hier ist es nur erforderlich verschiedene produkt- und prozessbezogene Daten sowie statistische Daten zur Unternehmenseinordnung anzugeben. Dies sind keine personenbezogenen Daten.

Kontaktaufnahme

Sie können mit uns per E-Mail, Telefon oder postalisch Kontakt aufnehmen. Die entsprechenden Kontaktangaben haben wir in den ZRE Apps hinterlegt. Wenn Sie sich zur Kontaktaufnahme entschließen, verlassen Sie dabei die jedoch die jeweilige ZRE App, indem Sie uns z.B. über Ihr E-Mail-Programm eine E-Mail schreiben. Eine Datenverarbeitung im Rahmen der jeweiligen ZRE App findet daher nicht mehr statt.

Die von Ihnen so übermittelten personenbezogenen Daten verarbeiten wir, um Ihr Anliegen zu bearbeiten und um mit Ihnen zur Abwicklung Ihres Anliegens Kontakt aufzunehmen.

Je nach Art der Anfrage ist die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO für Anfragen, die Sie selbst im Rahmen einer vorvertraglichen Maßnahme stellen oder Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO, wenn Ihre Anfrage sonstiger Art ist. Das öffentliche Interesse folgt aus den unter Ziff. 4 a.) und hier genannten Zwecken.

Newsletterversand

Mit Ihrer Einwilligung können Sie unseren Newsletter abonnieren, mit dem wir Sie über unsere aktuellen interessanten Angebote informieren. Wenn Sie in einer unserer ZRE Apps „NEWSLETTER ABONNIEREN“ drücken, werden Sie auf eine Website zur Anmeldung beim Newsletter weitergeleitet. Die Anmeldung erfolgt also nicht direkt in der jeweiligen ZRE App.
Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können und Branchenspezifische Newsletter zu versenden. Nach Ihrer Bestätigung speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zweck der Zusendung des Newsletters. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.
Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link am Ende des Newsletters oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.
Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen.
Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung. Zweck des Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können.
Für ein besseres Management des Newsletterversands arbeiten wir dem Dienstleister Mailingwork GmbH zusammen. Dieser verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten (E-Mail-Adresse, ggf. Name, Vorname) in unserem Auftrag unter Einhaltung der Voraussetzungen der Auftragsdatenverarbeitung. Mit dem Anbieter haben wir einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

Matomo für mobile Apps

Unsere Apps verwenden Funktionen des Webanalysedienstes Matomo. Anbieter des Webanalysedienstes ist die InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, New Zealand.

Matomo verwendet in den ZRE Apps eine Kennzeichnung, auch ID genannt. Diese ID ist eine Kombination aus Buchstaben und Zahlen, die die ZRE Apps auf Ihrem Endgerät speichert und die eine Analyse der Webseite-Benutzung ermöglichen. Die mittels Matomo erzeugten und mit der ID verknüpften Informationen über die Benutzung unserer Webseite werden auf unserem Server gespeichert. Vor der Speicherung erfolgt eine Anonymisierung Ihrer IP-Adresse. Die ID von Matomo verbleibt auf Ihrem Endgerät, bis Sie eine Löschung vornehmen. Wir haben die Apps so konfiguriert, dass mittels eines sog. Self-Hosting, keine personenbezogenen Daten an Matomo bzw. die InnoCraft Ltd. übertragen werden.

Matomo für mobile Apps bietet derzeit leider keine Möglichkeit dem Tracking zu widersprechen, wie es auf Websites der Fall ist. Aus diesem Grund können wir das Tracking nur mit Ihrer Einwilligung nutzen.

Das Setzen einer Matomo-ID erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Einzelheiten zum Umgang mit Nutzerdaten bei Matomo finden Sie in der Datenschutzerklärung von Matomo. Die Datenschutzerklärung von Matomo finden Sie unter: matomo.org/privacy-policy/

Da durch das Self-Hosting keine Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Matomo bzw. die InnoCraft Ltd.  stattfindet, ist ein Vertrag über die Auftragsverarbeitung nicht erforderlich und wurde daher nicht abgeschlossen.

Rechte der betroffenen Person

Sie haben das Recht:

  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
     
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
     
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
     
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
     
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen (Datenübertragbarkeit);
     
  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
     
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
     
  • Widerspruchsrecht
    Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von öffentlichen Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, nutzen Sie das Kontakformular des BMUV.

Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der ZRE App-Nutzung

Die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt wie nachfolgend beschrieben.

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt im Rahmen der Newsletteranmeldung an unseren Dienstleister im Rahmen der Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO zum Zwecke der Verwaltung des Newsletterversands.

Bei die Nutzung der App ZRE Rechner und der in der App ZRE ToolBox enthaltenen App ZRE Rechner werden die eingetragenen Kostendaten lokal auf Ihrem Endgerät gespeichert und nicht weitergegeben. Für die Nutzung der App ZRE Checks oder der in der App ZRE ToolBox enthaltenen App ZRE Checks werden die Antworten zu den produkt- und prozessbezogenen Daten lokal auf Ihrem Endgerät gespeichert und nicht weitergegeben. Die Antworten zu den statistischen Daten werden anonymisiert an Matomo in Verbindung mit der Funktion IP-Anonymisierung übermittelt (siehe Ziff. 7).

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zudem dann, wenn wir aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und/oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zu einer Datenweitergabe berechtigt oder verpflichtet sind. Dabei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.

Soweit Ihre Daten im erforderlichen Umfang an die in dieser Datenschutzerklärung genannten Dienstleister weitergeben werden haben diese nur insoweit Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, wie dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig ist. Diese Dienstleister sind verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der DSGVO zu behandeln.

Über die vorgenannten Umstände hinaus übermitteln wir Ihre Daten grundsätzlich nicht ohne Ihre Einwilligung an Dritte. Insbesondere geben wir keine personenbezogenen Daten an eine Stelle in einem Drittland oder eine internationale Organisation weiter.

Berechtigungen der ZRE Apps und Datensicherheit

Die ZRE Apps erhalten keinen Zugriff auf andere Informationen Ihres Endgerätes. Hier haben wir die Berechtigungen entsprechend eingeschränkt. Wir stellen regelmäßig Updates zu den ZRE Apps bereit, welche die Sicherheit und die Nutzbarkeit der ZRE Apps verbessern. Wir empfehlen Ihnen daher, die Updates regelmäßig einzuspielen.

Wenn Sie uns Informationen über die ZRE Apps z.B. durch die Nutzung der Verlinkungen auf Internetseiten übermitteln beachten Sie bitte folgendes:

Die Übertragung von Informationen über das Internet ist niemals zu 100% sicher, weshalb wir die Sicherheit, der über das Internet an uns übermittelten Daten, nicht garantieren können.

Wenn Sie uns Informationen über unsere Internetseite mitteilen, sichern wir unsere Website jedoch durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen ab.

Insbesondere werden Ihre persönlichen Daten bei uns verschlüsselt übertragen. Wir bedienen uns dabei des Codierungssystems SSL/TLS (Secure Sockets Layer/ Transport Layer Security). Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Speicherdauer für die personenbezogenen Daten

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten speichern löschen wir diese, sobald deren Speicherung für die Erfüllung des ursprünglichen Zwecks nicht mehr erforderlich ist und keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen mehr bestehen. Die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen bilden letztlich das Kriterium für die endgültige Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht. Beim Bestehen von Aufbewahrungsfristen erfolgt eine Einschränkung der Verarbeitung in Form der Sperrung der Daten.

Social-Media-Buttons

Innerhalb unserer ZRE Apps verwenden wir sog. Social-Media-Buttons in Form. Dies sind statischen Verlinkung zu den Social Media Auftritten die im Rahmen des Auftrags "Kompetenzzentrum für Ressourceneffizienz" auf den entsprechenden Plattformen betrieben werden. Diese stellen damit keine Direkteinbindung der jeweiligen Anbieter dar.

Verweise und Links

Bei der Nutzung einer ZRE App wird ggf. auf weiterführende Informationen auf anderen Internetseiten verwiesen. Dabei kann erneut nach Angaben wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Browsereigenschaften etc. gefragt werden. Diese Datenschutzerklärung regelt nicht das Erheben, die Weitergabe oder den Umgang personenbezogener Daten durch Dritte.

Dritte Diensteanbieter können abweichende und eigene Bestimmungen im Umgang mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten haben. Es wird daher angeraten, sich auf den Internetseiten Dritter vor Eingabe von personenbezogenen Daten über deren Praxis zur Handhabung von personenbezogenen Daten zu informieren.

Änderung der Datenschutzerklärung

Wir entwickeln unsere ZRE Apps laufend weiter, um Ihnen einen immer besser werdenden Dienst zur Verfügung stellen zu können. Diese Datenschutzerklärung werden wir stets aktuell halten und entsprechend anpassen, wenn und soweit dies erforderlich werden sollte.

Über eventuelle Änderungen dieser Datenschutzerklärung werden wir Sie selbstverständlich rechtzeitig informieren. Dies werden wir z.B. über eine Nachricht innerhalb der jeweiligen ZRE App tun. Insofern darüber hinaus eine weitere Einwilligung von Ihnen zu unserem Umgang mit Ihren Daten erforderlich werden sollte, werden wir diese selbstverständlich von Ihnen einholen, bevor entsprechende Änderungen wirksam werden.

Stand: Juni 2023


Nutzungsbedingungen für Apps


Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Apps ZRE ToolBox, ZRE Rechner und ZRE Checks. Die Nutzung der Apps setzt voraus, dass Sie den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zustimmen. Bitte lesen Sie sich diese deshalb sorgfältig durch.

Nutzungsrecht

Das Angebot ist kostenlos.
Das BMUV räumt dem Nutzer unentgeltlich ein nicht-exklusives Nutzungsrecht ein, die App zu starten und ihre Funktionen zum eigenen gewerblichen oder wissenschaftlichen Gebrauch zu nutzen. Bei mobilen Apps, die über einen App-Store bereitgestellt werden, räumt das BMUV dem Nutzer zudem das Recht ein, die App für den eigenen Gebrauch auf Endgeräten zu installieren.
Die App und die damit nutzbaren Informationen und Funktionen sind urheberrechtlich geschützt. Das BMUV behält sich alle Rechte daran vor. Die Vervielfältigung außer zur Installation der App und zum Download auf einem eigenen Endgerät des Nutzers ist untersagt. Jede Weiterverbreitung, sei es in körperlicher Form oder online, jede Veränderung oder Bearbeitung der App und ihrer Inhalte sowie jede Entnahme von Inhalten und deren gesonderte gewerbliche Verwertung sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung durch das BMUV zulässig.

Gewährleistung und Haftung

Das BMUV übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der mobilen Apps. Das BMUV behält sich vor, die Funktionalität jederzeit zu ändern, einzuschränken oder das Angebot einzustellen.
Trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Erstellung der Apps ZRE Rechner (Kostenrechner-App), ZRE Checks (Ressourcencheck-App) und der ZRE Toolbox-App übernimmt das BMUV keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit der in den Apps enthaltenen Informationen und der von den Apps ausgeführten Berechnungen. Die Verwendung der Apps erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers.
Die Haftung von BMUV für Personenschäden, nach dem Produkthaftungsgesetz und für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und bleibt von den folgenden Einschränkungen unberührt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet das BMUV nur, wenn eine Kardinalpflicht verletzt wurde (d. h. eine vertragliche Pflicht, ohne die die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist und auf die ein Vertragspartner regelmäßig vertraut); in diesem Fall ist Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter und Beauftragten von BMUV.

Schlussbestimmungen

Die Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht. Dies führt nicht dazu, dass ein Nutzer, der Verbraucher ist, den Schutz der Vorschriften des Landes seines gewöhnlichen Aufenthaltes verliert, von denen nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.
Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Berlin.